Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG)

11.11.2020, Berlin. Der Wirecard Skandal ist nur der Endpunkt einer langen Reihe von 71 unaufgedeckten Bilanzierungsskandalen in Deutschland mit einem Schaden von mind. 1 Mio. EUR seit 2007. Hinzu treten vergleichbare Erscheinungen in anderen Jurisdiktionen. Während aber in den USA und UK der Gesetzgeber gegengesteuert hat, ist der deutsche Gesetzgeber weiterhin nicht ausreichend tätig geworden. Diese bedauerliche Verfassung des deutschen Kapitalmarkts und der deutschen Kapitalmarktkultur ändert sich auch nicht durch den FISG-Entwurf, der nach unserem Dafürhalten in wesentlichen Teilen viel zu kurz greift.

Ein Bürgerfonds für die europäischen Klimaziele

06.10.2020, Börsenzeitung. Eine gewaltige Summe von Bankeinlagen liegt ökonomisch brach. Kundeneinlagen in Höhe von über 14.000.000.000.000 Euro (Juli 2020) erzielen für die Sparer nicht nur keine Rendite (zunehmend wird sogar ein ,,Verwahrungsentgelt‘‘ erhoben), sie erreichen darüber hinaus auch nicht die Realwirtschaft. Diese unproduktiven Einlagen könnten im Sinne des Europäischen Green Deal in den Dienst der Transformation der Wirtschaft gestellt werden.

Die Finanzplanung des Bundes: noch eine vertane Chance

24.9.2020, Berlin. Gestern hat das Bundeskabinett den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen sowie die Finanzplanung bis zum Jahr 2024. Das Neue Wirtschaftswunder vermisst eine klare strukturelle Ausrichtung des Bundeshaushalts hin zu einer sozial-ökologischen Transformation. Im Juni veröffentlichten wir unseren Maßnahmenkatalog für ein nachhaltiges Konjunkturpaket. Dort forderten wir, die massiven finanziellen Förderprogramme als Chance für eine nachhaltige Transformation der deutschen und europäischen Wirtschaft zu verstehen. Das Konjunkturpaket blieb in vielerlei Hinsicht hinter unseren Erwartungen zurück. Gestern hatte die vormals Große Koalition und ihr Finanzminister Olaf Scholz also eine zweite Chance. Und wieder wurde die Latte krachend gerissen. Eine erkennbar wirtschaftspolitische Orientierung hin zu einem postfossilen Zeitalter? Fehlanzeige. Eine langfristige Perspektive für emissionsfreie Mobilität und Digitalisierung? Nur in Spurenelementen erkennbar.

Unsere globale Verantwortung annehmen: ein wirkungsvolles Lieferkettengesetz JETZT!

17.09.2020, Berlin. Eine nachhaltige sozial-ökologische Transformation erfordert einen Blick über den Tellerrand hinaus. Unsere Verantwortung endet nicht an unserer Landesgrenze. Bisweilen wird uns das grausig vor Augen geführt, wie zuletzt in Form der humanitären Katastrophe in den Flüchtlingslagern in Griechenland. Als Europäer dürfen wir nicht unsere Werte opfern und müssen deshalb endlich unserer humanitären Verantwortung stellen. Das gilt für Flüchtlinge in Moria ebenso wie für Arbeiter*innen in Textilfabriken in Bangladesch oder Kobaltminen im Kongo. Deshalb fordert die Initiative Neues Wirtschaftswunder ein wirkungsvolles Lieferkettengesetz JETZT!

Öl-Industrie setzt voll auf Plastik – es drohen „stranded assets“ von bis zu 400 Mrd. US-$

14.09.2020, Berlin. Neues Wirtschaftswunder warnt: Eine aktuelle Studie des Think Tanks Carbon Tracker zeigt: Die Öl- und petrochemische Industrie setzt für künftiges Wachstum voll auf Plastik und riskiert damit stranded assets (verlorene Vermögenswerte) im Umfang von bis zu 400 Mrd. US-$.

Hintergrund ist der massive Aufbau von Produktionsanlagen für Neukunststoffe, mit dem die petrochemische Industrie Umsatzeinbußen aus der Umstellung auf Elektrofahrzeuge und erneuerbare Energien kompensieren will. Ginge es also nach der Industrie, droht der Welt eine weitere Plastikschwemme. Dies ist nicht nur aus ökologischen Gründen, sondern auch aus ökonomischen Gründen Unsinn!

Schon wieder Autogipfel im Kanzleramt. Die Automobilbranche lässt einfach nicht locker. Eine Farce!

08.09.2020, Berlin. Man wähnt sich in einer Zeitschleife gefangen. Wie in der Filmkomödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“ von 1993. Bill Murray durchlebt als arroganter und zynischer Wetteransager tagtäglich denselben Tag. Durch diese Erfahrung wird er schließlich geläutert. Happy End. Die zynische Arroganz hier und heute wird durch die Autolobby repräsentiert, die heute – schon wieder! – zum sogenannten Autogipfel ins Kanzleramt geladen wurde. Wir vom Neuen Wirtschaftswunder sind davon ausgegangen, dass dieses rückwärtsgewandte Anliegen bei der Verabschiedung des Konjunkturpakets Anfang Juni ein für alle Mal vom Tisch war. Zu früh gefreut. Kein anderer Industriezweig ist mit dem Konkunkturpaket derart großzügig bedient worden.

Keine Verzögerung bei der Umsetzung der EU-Regeln für nachhaltiges Investieren!

02.09.2020, Berlin. Wie vorgestern von der Financial Times berichtet, haben institutionelle Investoren durch ihren europäischen Dachverband EFAMA (European Fund and Asset Management Association) die EU-Kommission aufgefordert, die Implementierung der Direktive zu nachhaltigen Investments langsamer umzusetzen als bislang vorgesehen. Die derzeitig geltende Deadline 31. März 2021 für eine Nachhaltigkeitsberichterstattung wird von EFAMA aufgrund des erheblichen Aufwands bei der Einführung eines komplett neuen Systems der Evaluierung von ESG-Risiken als unrealistisch eingestuft. Zudem seien die von Unternehmen und anderen Emittenten berichteten Daten noch viel zu lückenhaft. Erst im Januar 2022 sei eine Einführung vorstellbar. Frühestens! NWW sagt: der Start muss pünktlich erfolgen!

“Bondholders need to forgive some African sovereign debt” – NWW-Mitglied Dr. Moritz Kraemer in der Financial Times zu Sustainable Finance

27.8.2020, Berlin. NWW-Mitglied Dr. Moritz Kraemer ist Sustainable-Finance-Experte. In einem Gastbeitrag für die Financial Times fordert er, dass Anleihegläubiger einigen afrikanischen Staaten Schulden erlassen müssen. Panikmache und Eigeninteressen privater Investoren verhinderten Lösungen.

So nicht, Herr Scholz! Window Dressing – Grüne Bundesanleihen werden zu keinen zusätzlichen öffentlichen Investitionen in Nachhaltigkeit führen

25.8.2020, Berlin. Die Bundesregierung hat am 24. August das Rahmenwerk für Grüne Bundesanleihen veröffentlicht. Zugleich wurde das Vorhaben einer allerersten zehnjährigen Grünen Staatsanleihe für das dritte Quartal bestätigt, der im vierten Quartal eine fünfjährige folgen soll.

Die Initiative Neues Wirtschaftswunder begrüßt prinzipiell die Herausgabe von Grünen Anleihen, die bei der Finanzierung der notwendigen sozial-ökologischen Transformation eine Rolle spielen können. Allerdings...

Der Verlängerung des Kurzarbeitergelds muss eine Qualifizierungsoffensive zur Seite gestellt werden

25.8.2020, Berlin. Heute verhandeln SPD und Union bei ersten Koalitionsgipfel nach der Sommerpause darüber, wie es mit dem Kurzarbeitergeld weitergehen soll. Bundesarbeitsminister Heil schlägt eine Verlängerung bis März 2022 vor. Bislang waren diese Corona-bedingten Unterstützungsmaßnahmen bis Ende dieses Jahres befristet. Dabei schlug er auch vor, dass diese Verlängerung mit Weiterbildung und Qualifizierung zu verknüpfen sei.

Neues Wirtschaftswunder begrüßt die Verbindung von Lohnsubvention und Weiterbildung. Damit nimmt der Bundesarbeitsminister, wenn auch verspätet, eine zentrale Leitplanke unseres Forderungskatalogs von Anfang Juni für ein nachhaltiges Konjunkturpaket auf.

„Es gab sehr viele Warnzeichen“ – NWW-Mitglied Carola Rinker im TAZ-Interview zu Wirecard

NWW-Mitglied Dr. Carola Rinker ist gefragte Expertin für Bilanzfälschung. In einem Interview mit der TAZ spricht sie darüber, dass vielen Politkern der Ernst der Lage nicht klar ist und Deutschland seinen Ruf als Finanzplatz einbüßt. "Es muss auf den Tisch kommen, was schiefgelaufen ist. Nur so ist eine sinnvolle Reform der Finanzaufsicht möglich. Wenn man jetzt Änderungen vornimmt, ohne detailliert zu wissen, was schiefgelaufen ist, können die gleichen Fehler ja wieder geschehen."

Der EU-Aufbaufonds muss jetzt die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft vorantreiben

Nach tagelangen und verbissenen Marathonverhandlungen haben sich die EU Staats- und Regierungschefs in Brüssel auf einen Kompromiss geeinigt: der Aufbaufonds soll insgesamt €750 Milliarden umfassen (oder 5,6% des EU-Sozialprodukts), von denen €390 Milliarden als Zuschüsse an besonders von der Pandemie betroffene Staaten vergeben werden sollen. Trotz aller Streitigkeiten muss anerkannt werden, dass Europa sich letztendlich zusammenraufen konnte, und die in der Geschichte der EU mit Abstand größte Umverteilung von Finanzmitteln auf den Weg zu bringen vermochte. Nach den ursprünglichen Plänen der Europäischen Kommission würden insgesamt 13 Mitgliedsstaaten Nettomittel in Höhe von über 3% ihrer jeweiligen Wirtschaftsleistung erhalten, acht sogar mehr als 8%. Trotz der turbulenten Szenen in Brüssel verdient das Paket Anerkennung.

Initiative Neues Wirtschaftswunder legt Positionspapier zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 vor: Die Zeit für eine nachhaltige Finanzwirtschaft ist JETZT!

Die durch ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis getragene Initiative “Neues Wirtschaftswunder” legt heute einen weiteren Baustein für notwendige strukturelle Veränderungen im Wirtschaftssystem vor. Die Finanzierung der sozial-ökologischen Transformation ist eines der umstrittensten Themenfelder in diesem Kontext. Dieser kontroversen Diskussion stellt sich die Initiative mit 9 konkreten Forderungen für ein nachhaltiges Finanzsystem. Die Veröffentlichung fällt ganz bewusst in die Startphase der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Initiative Neues Wirtschaftswunder legt „Plädoyer für ein umfassendes Reformpaket für die Finanzwirtschaft“ vor

Im wirtschaftlichen Mainstream tun sich immer wieder Abgründe auf. Siemens, MAN, Deutsche Bank, VW, Cum-Ex und nun der größte Hoffnungsschimmer am deutschen Fintech-Himmel …
Wirecard.

Es wird gelogen und betrogen. Für den Finanzstandort Deutschland steht einiges auf dem Spiel.

Lesen Sie hier unsere Leitgedanken und 6 Vorschläge für ein umfassendes Reformpaket für die Finanzwirtschaft.

Initiative Neues Wirtschaftswunder – Ein neuer Brückenbauer

Die Corona-Krise hat vieles hervorgebracht: Physical Distancing und Wirtschaftskrise, Maskenpflicht und Milliarden-Konjunkturprogramme. Auch die Initiative Neues Wirtschaftswunder ist vor zwei Monaten erstmals mit einem offenen Brief gefolgt von einer Bundestagspetition, einem Maßnahmenkatalog sowie zahlreichen Stellungnahmen und Analysen an die Öffentlichkeit getreten. Neues Wirtschaftswunder steht für die sozial-ökologische Transformation unseres Wirtschaftssystems. Damit erhebt sich die Frage: Wo kommt Neues Wirtschaftswunder her und wer steht dahinter? Welche Ziele verfolgt die Initiative und weshalb soll noch eine weitere davon notwendig sein? Auf diese Fragen möchten wir hier Antworten geben.

Das Konjunkturpaket: Eine vertane Chance für den sozial-ökologischen Wandel

Stärkung von Konsum durch Mehrwertsteuersenkung, Investitionen in Digitalisierung und Forschung, Förderung von Elektromobilität, jedoch keine Abwrackprämie für Verbrenner stellen einige der Kernelemente des Konjunkturpakets dar, das am 04.06.2020 vom Koalitionsausschuss veröffentlicht wurde. Leider werden die Maßnahmen im Umfang von geschätzt €130 Mrd. - beinahe 4% des BIP - der Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Transformation nicht gerecht.

Das Gesamtpaket lässt keinen Willen erkennen, der deutschen Wirtschaft den unvermeidlichen Weg hin zu einer nachhaltigeren Form des Wirtschaftens zu ebnen. Im Gegensatz zu unserem Vorschlag lässt der Regierungsplan eine konzeptionelle Leitlinie vermissen.

Initiative Neues Wirtschaftswunder legt „Maßnahmenvorschläge für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm“ vor

In einer umfangreichen Stellungnahme vom 1. Juni 2020 legt die Initiative Neues Wirtschaftswunder detaillierte Maßnahmenvorschläge für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm der Bundesregierung vor. Bis 2030 umfassten die von der Initiative geforderten Konjunkturhilfen ein Volumen von rund 330 Mrd. EUR und könnten nach eigenen Berechnungen der Initiative Neues Wirtschaftswunder vollumfänglich gegenfinanziert werden durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen oder die Erhöhung der CO2- Besteuerung.

Neues Wirtschaftswunder nach Corona durch kluge Staatsbeteiligungen

Die Politik muss jetzt die Weichen stellen für die zweite Phase der Unterstützung von kleineren und mittleren Unternehmen (KMUs). Die gewährten großzügigen Kreditlinien werden für sich genommen in vielen Fällen das Überleben von Unternehmen nicht sichern können. Es bedarf einer strategischen Planung, wie in solchen Fällen illiquide, aber tendenziell solvente Unternehmen erhalten werden können. Jobsicherung und erhöhte ökologische Nachhaltigkeit müssen in diesem Zusammenhang die zentralen Leitlinien staatlichen Handelns darstellen.

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung muss nachhaltig sein!

Die Bundesregierung plant für Juni ein Konjunkturprogramm von voraussichtlich €50 Milliarden , um die wirtschaftliche Erholung zu beschleunigen.  Wichtig ist, dass wir aus den Fehlern der letzten Wirtschaftskrise lernen. So sind nach der Finanzkrise 2008 die CO2-Emissionen stärker gestiegen, als sie krisenbedingt zunächst gesunken waren.  Neues Wirtschaftswunder fordert die Bundesregierung auf, ein konsistentes, auf Nachhaltigkeit …

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Keine bedingungslosen Staatshilfen für die Lufthansa

Berlin. Kaum eine Branche ist von der Corona-Pandemie so hart getroffen worden wie die Luftfahrt. Bei der Lufthansa ist das Passagieraufkommen im Vergleich zum Vorjahr um weit über 95% zurückgegangen. Nach Unternehmensangaben macht der Konzern derzeit jede Stunde €1 Million Verluste. Seit Mitte Februar ist der Aktienkurs um die Hälfte gesunken, gegenüber ca. 20% für den DAX-Index insgesamt. Die großen Ratingagenturen haben begonnen, die Kreditwürdigkeit der Kranichlinie in den sogenannten „Junk“-Bereich spekulativer Anlagen herabzustufen. Auch Lufthansa Anleihen haben knapp 30% ihres Wertes eingebüßt. Die wirtschaftliche Lage des Unternehmens ist bedrohlich.

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Wir fordern eine sozial-ökologische Transformation für ein neues Wirtschaftswunder!

Die Ausgangslage

„Wenn das alles erstmal vorbei ist …“ war ein oft gehörter Ausruf im Frühling des Jahres 2020. COVID-19 hat einen tiefgreifenden Einschnitt in ausnahmslos allen Lebensbereichen verursacht. Von der Beschneidung wesentlicher Grundrechte bis hin zum wirtschaftlichen Kollaps ganzer Branchen stehen die Menschen weltweit vor einer Erfahrung, von deren Ausmaß höchstens noch unsere Groß- oder Urgroßeltern eine Ahnung haben.

Im Übrigen schnitt die Pandemie auch tief in das ökologische Leben ein. Unmittelbar vor COVID-19 war Klimaschutz, insbesondere die FridaysForFuture-Bewegung, von der Frage geleitet, wie es gelingen kann, mit möglichst geringen Belastungen des sozialen und wirtschaftlichen Lebens das Klima zu schützen und eine Zukunft zu ermöglichen. 

Ab Ende März 2020 haben Regierungen in aller Welt in einem welthistorisch unvergleichlichen Akt politischer Radikalität mit extremen Belastungen verbundene Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie veranlasst, die selbst die revolutionärsten Forderungen der schärfsten Klimaschützer*innen in den Schatten stellten. Damit wurde gezeigt, dass hohe Belastungen zumutbar sind.

Infolge dessen waren Gewässer wieder klar, die zwitschernden Vögel am Münchner Flughafen wieder zu hören, die Luft in den Städten war nahezu feinstaubfrei, unerreichbar geglaubte Emissionsziele wurden plötzlich eingehalten.

Wir erlebten unsere Umwelt in dieser Ausnahmesituation auf eine Weise, wie wir sie mehrheitlich zu unseren Lebzeiten noch nie erlebt haben – es sei denn in ansonsten menschenleeren Gegenden. Wir erlebten, wie eine geschützte Umwelt sein könnte.

Die Corona-Krise stellt die Bevölkerung und die Wirtschaft weltweit vor ungeahnte Herausforderungen. Die Krise deckt Schwachstellen auf, die in der Vergangenheit aufgrund eingefahrener Denkweisen und Strukturen sowie der Dominanz ökonomischer Erwägungen immer wieder ignoriert wurden.

Die Kosten sind hoch, viele Millionen Menschen sind in ihrer Existenz bedroht. Weltweit setzen Regierungen und Zentralbanken auf Stabilisierungsprogramme gigantischen Ausmaßes, so auch in Deutschland.

Konjunkturmaßnahmen in historischer Größe werden folgen. Gleichzeitig führt die aktuelle Situation zu einer Neubewertung vieler Selbstverständlichkeiten und einer Welle der Solidarität. CO2-Einsparungen, die für unmöglich erachtet wurden, sind innerhalb weniger Wochen plötzlich Realität. Das Bewusstsein, dass Mensch und Natur unbedingt zusammen gedacht werden müssen, kommt in der Breite der Gesellschaft an.

Wir halten es für zwingend erforderlich, dass kommende Konjunkturpakete sich nicht an die Erhaltung des alten Systems klammern. Es muss darum gehen, die natürlichen Grenzen unseres Planeten anzuerkennen und endlich in Einklang mit einem zukunftsgerichteten, dem Gemeinwohl dienenden, Wirtschaftssystem zu bringen. Tun wir dies nicht, werden wir und vor allem unsere Kinder und Enkel einen noch viel höheren Preis zahlen müssen.

Wir halten es nicht nur für erstrebenswert, sondern auch für möglich, unsere Wirtschaft und Gesellschaft sozial und ökologisch zu transformieren – vor allem, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen und gesamtgesellschaftlich zusammenhalten.

Die aktuelle Krise zeigt uns, wie das geht.

Werden Sie Teil unserer Initiative und nutzen Sie mit uns diese historische Chance für ein neues Wirtschaftswunder!

Zu unserem Logo: Die Transformation der Weltkugeln

Wieso wirken die Weltkugeln im Titelbild als wären sie schlecht gedruckt? Keine Sorge, Ihr Bildschirm ist nicht defekt! Bei den Farben der Weltkugeln handelt sich um die Visualisierung WarningStripes des Designers Alexander Radtke, der globale Temperaturveränderungen zwischen 1850 und 2020 anschaulich durch Farbverläufe von grün zu rot darstellt. Das Projekt basiert auf der Studie “Show your Stripes” des Klimawissenschaftlers Ed Hawkins

Mit der sozial-ökologischen Transformation wollen wir einen Weg einschlagen, auf dem wir diesen Farbverlauf umkehren und in eine nachhaltigere Zukunft blicken können.

Design Logo © Tanja Podere